 | Aktuelle Pressemeldungen |  |
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Freitag, 20. August | Frais: „Forschungs- und Entwicklungskapazitäten in Schwerpunktprojekten bündeln.“
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„Euratom ist ein Relikt der alten EU, das in seiner derzeitigen Form nicht mehr zeitgemäß ist. Von Erfolgen bei der Kernfusion ist man Jahrzehnte entfernt und zudem ist offenkundig, dass Atomkraft kein nachhaltiger …
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Donnerstag, 19. August | Kapeller: "Schluss mit der Überschriftenpolitik - Fakten zu geplanten Maßnahmen gefragt"
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SP-Wohnbausprecher im Oö. Landtag Helmut Kapeller kritisiert die vereinzelten Medienankündigungen von LR Haimbuchner über mögliche Änderungen der Wohnbaupolitik, ohne dass dieser bislang fertige Konzepte vorgelegt …
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Montag, 16. August | Frais: "Kleinräumiger Provinzialismus ist im Bildungssystem nicht zielführend."
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"Machtpolitische Manöver und Ablenkungsstrategien sind eine äußerst schlechte Basis für zukunftsweisende Reformen – besonders im sensiblen Schul- und Bildungsbereich", betont SP-Klubobmann Dr. Karl Frais. Die …
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Dienstag, 13. Juli | Frais: "Langjährige Forderung der SPÖ wird zumindest teilweise erfüllt."
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In zahlreichen Initiativen seit Mai 2004 ist die SPÖ wiederholt für mehr Selbstbestimmungsrechte der Regionen in der EU eingetreten. Insbesondere bei GVO-Landwirtschaft und Atomstrom dürfen nicht allein die EU-Maximen …
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Dienstag, 13. Juli | Kapeller: "LR Anschober kritisiert plötzlich seinen bisherigen politischen Kurs"
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SP-Verkehrssprecher im OÖ. Landtag Helmut Kapeller prangert die grüne Kritik am Beschluss der Landesregierung, wegen des krisenbedingten Einnahmenentfalls für das Land OÖ das Budget für den Öffentlichen Verkehr zu …
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Dienstag, 13. Juli | Pilsner: "Erhalt, Modernisierung und Ausbau der Lokalbahnen wichtig für Regionen"
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Zur Aufrechterhaltung und Attraktivierung der vier von der Stern & Hafferl GmbH betriebenen Lokalbahnen beschloss der Oö. Landtag einen neuerlichen Finanzierungsbeitrag des Landes. Dieser beträgt neben dem …
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Donnerstag, 8. Juli | Rippl: "Aufrechterhaltung und Ausbau des Streckenabschnitts Braunau wichtig für Region"
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Zur Modernisierung des in Oberösterreich gelegenen Streckenabschnitts Bürmoos – Trimmelkam der Salzburger Lokalbahn trägt nach dem heutigen Beschluss des Oö. Landtags das Land Oberösterreich über 3 Millionen Euro bis …
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Donnerstag, 8. Juli | Frais: "Zusätzliche Neue Mittelschulen bei Doppelbudget 2011/12 berücksichtigen."
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Nach dem positiven Beschluss der Landeshauptleutekonferenz für mehr Neue Mittelschulen hat die SPÖ im Oö. Landtag erneut die Forderung für zusätzliche Neue Mittelschulen in Oberösterreich eingebracht. "Der große …
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