 | Aktuelle Pressemeldungen |  |
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Montag, 6. Februar | Makor: "Windenergie ist unverzichtbare Säule im 'erneuerbaren Energiemix'"!
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Der „Windkraftmasterplan OÖ“ darf nach Ansicht des Energiesprechers der SPÖ im Landtag, Christian Makor, keinesfalls eine strenge behördliche Prüfung jedes einzelnen eingereichten Windkraftprojektes ersetzen. …
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Donnerstag, 26. Januar | Makor: "Hohe Mieten unterstreichen Notwendigkeit für sozialen Wohnbau!"
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Mit einem Initiativantrag in der heutigen Sitzung des Oö. Landtages setzt sich die SPÖ dafür ein, der Wohnbaufinanzierung in Oberösterreich wieder eine sichere Basis zu bieten. Ein dreistufiges Modell soll die …
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Donnerstag, 26. Januar | Klubvorsitzende Jahn: "LH Pühringer ist gefordert, für Eurobonds einzutreten."
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"Die Realitätsverweigerung der Konservativen reicht offenbar bis zur wirtschaftlichen Selbstaufgabe", kritisiert SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn die anhaltende Blockade der ÖVP gegen gemeinschaftliche …
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Sozialindex schafft Chancengleichheit im SchulwesenSPÖ-Initiative, Landesantrag
In der Hauptschule einer wohlhabenden Gemeinde im Speckgürtel des Zentralraums gilt derselbe Lehrplan wie in einer …
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Donnerstag, 19. Januar | Röper-Kelmayr: "Regelung ist trotz finanziellem Schönheitsfehler unverzichtbar!"
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Die SPÖ stimmt der notwendigen Lösung zur Sicherung der Flugrettungsdienste zu. Gleichzeitig bedauert die SPÖ-Gesundheitsprecherin Dr.in Röper-Kelmayr, dass der Bund diese wichtige Leistung nicht mehr mitfinanziert: …
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Mittwoch, 18. Januar | Jahn: "Verfassungsklage kann Weg zu einem besseren Gesetz ebnen."
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Mit großer Eile haben ÖVP und FPÖ trotz massiver verfassungsrechtlicher Bedenken im Frühjahr 2011 ein Bettelverbotsgesetz beschlossen, wobei sich nun zeigt, dass dieses für die Praxis nicht tauglich ist. "Einen …
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Dienstag, 17. Januar | SPOÖ prinzipiell diskussionsbereit, aber gegen eine weitere personelle Ausdünnung der Justiz!
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Die Klubvorsitzende der SPÖ im oberösterreichischen Landtag, Mag.a Gertraud Jahn, nennt heute die Position der oberösterreichischen Sozialdemokratie in der Debatte um eine Reform der Bezirksgerichte: "Reformen sind …
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Montag, 16. Januar | Jahn: "Ein Prozent der Bevölkerung besitzt mehr als 90 Prozent."
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Selbst die Ratingagentur Standard&Poors weist in ihrer Begründung zur Abstufung der Bonität Österreichs darauf hin, dass eine einseitige Sparpolitik zu einem Abwürgen der Inlandsnachfrage und weiteren …
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Freitag, 13. Januar | Jahn: "Immer mehr Strom- und Gasabschaltungen in Privathaushalten."
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Die niedrigstverdienenden 25 Prozent der Bevölkerung müssen 8,3 Prozent ihres Einkommens allein für Energiekosten ausgeben. "Weiter verschärft durch die ebenfalls stark ansteigenden Wohn- und Lebenshaltungskosten …
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Dienstag, 10. Januar | Jahn: "Totale Verunsicherung der Anleger führt zu Chaos am Finanzmarkt."
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Wenn ein wirtschaftlich starker Staat wie Deutschland mit seinen Schulden auch noch Geld verdient, während schwächere EU-Staaten nur noch Wucherkredite mit 7 bis zu 30 Prozent Zinsen bekommen, dann ist Feuer am Dach der …
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Montag, 9. Januar | Jahn: "Höhere Pensionsbeiträge als Druckmittel für gesunde Arbeitsplätze."
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In der aktuellen Debatte für Maßnahmen zur Anhebung des realen Pensionsantrittsalters setzt SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn nach: "Wenn führende Wirtschaftsvertreter versuchen, die Pensionsdebatte auf …
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Montag, 9. Januar | Trotz weltweiter Krisenherde rückläufige Asylwerberzahlen - Propaganda auf dem Rücken der Schwächste
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Die Klubvorsitzende der SP-Fraktion im oberösterreichischen Landtag, Mag. Gertraud Jahn, reagiert heute scharf auf die Aussendung von Landesrat Haimbuchner zum Thema Asylpolitik. "Wer so wie Haimbuchner offenkundig …
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