 | Aktuelle Pressemeldungen |  |
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Mittwoch, 25. April | Klubvorsitzende Jahn: "Gratulation an Kurt Sihorsch und Julia Röper-Kelmayr."
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Der konsequente, ernsthafte Einsatz der Liste AAA für die Anliegen angestellten ÄrztInnen in Oberösterreich wurde von den Wahlberechtigten honoriert und mit plus einem Mandat (von 4 auf 5) belohnt. SPÖ-Klubvorsitzende …
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Montag, 23. April | Stv. Klubvors. Makor: "Unzumutbare ÖVP-Manöver aus Angst vor Zeugenaussagen."
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„Die ÖVP will offensichtlich den Untersuchungsausschuss in Sachen Korruption mit allerlei Winkelzügen in einen Vertuschungsausschuss umfunktionieren, wenn sie ihn schon nicht abwürgen kann“, konstatiert der …
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Mittwoch, 18. April | 2. LT-Präs. Weichsler-Hauer: "Nach intensiven Beratungen gutes Ergebnis erzielt."
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Seine Beratungen erfolgreich beendet hat der Unterausschuss "Sexualdienstleistungsgesetz" mit der heutigen Sitzung. Unterausschussvorsitzende und 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer ist mit dem …
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Mittwoch, 18. April | LAbg. Müllner: "Gleiche Rechte für Kinder in Eingetragenen Partnerschaften."
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Um das Eingetragene-Partnerschaft-Gesetz zu einem großen Wurf in Sachen Gleichbehandlung zu machen, wird die SPÖ in der morgigen Landtagssitzung noch notwendige Abänderungs- und Zusatzanträge einbringen. …
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Letzte Landtagssitzung für LR Dr. Hermann KepplingerMehr als acht Jahre höchst kompetente Sacharbeit prägen seine Bilanz
Landesrat Dr. Hermann Kepplinger wird am 19. April 2012 zum letzten Mal an einer …
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Freitag, 13. April | Affenzeller: "Das Projekt ist baureif, jetzt muss die Finanzierung rasch aufgestellt werden!"
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"Die Menschen im Bezirk Freistadt wollen einen konkreten Plan für die Vorfinanzierung von Landeshauptmann Pühringer – wie er das auch im Wahlkampf 2009 zugesagt hat. Die Tatsache, dass er seit 2009 aber nicht …
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Donnerstag, 12. April | 2. LT-Präsidentin Weichsler-Hauer: "Fremdenfeindlichkeit im Alltag verhindern."
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Die Oö. Antidiskriminierungsstelle soll im Zuge der aktuellen Novelle aufgewertet werden, etwa auch durch die Einbindung von VertreterInnen von Menschen mit Beeinträchtigungen, informiert die zweite Landtagspräsidentin …
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Mittwoch, 11. April | Klubvorsitzende Jahn: "Arbeitslosigkeit führt direkt in die Armutsfalle!"
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858 Euro im Monat betrug im Jahr 2011 das durchschnittliche Arbeitslosengeld in Österreich – deutlich unter der Armutsschwelle von 1.031 Euro für einen Einpersonenhaushalt. Damit Arbeitslosigkeit nicht weiter in die …
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Mittwoch, 4. April | Klubvorsitzende Jahn: "SPÖ wird im Landtag konkrete Initiative einbringen."
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Für SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn ist es nicht ausreichend, wenn die Wettbewerbsbehörde als Reaktion auf die extremen Treibstoffpreise nun freundliche Briefe an die Mineralölkonzerne schreibt: …
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Dienstag, 3. April | Klubvorsitzende Jahn: "SPÖ-Initiative im Oö. Landtag zeigt Alternativen auf."
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"Wohnbaureferent Haimbuchner hat bei seiner Bilanzkonferenz verschwiegen, dass er 'seine' Wohnbaubilanz mit harten Einschnitten bei der Wohnbeihilfe, bei der Barrierefreiheit und beim Betreubaren Wohnen finanziert. …
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Donnerstag, 29. März | Klubvorsitzende Jahn: "Streben Fondsmodell nach Salzburger Vorbild an."
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Weil das Modell der Annuitätenzuschüsse hohes Zinsrisiko birgt und zukünftige Landesbudgets belastet, fordert der Landesrechnungshof eine Risikoteilung zwischen Fördergeber und Fördernehmer. "Die SPÖ hat diese …
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Donnerstag, 22. März | Makor: "Auch Mindesteffizienzkriterien für Windkraftanlagen erreicht."
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"Es ist uns gelungen, die ElWOG-Novelle für die Betroffenen zu verbessern. So werden Anrainer durch strengere Mindestabstände geschützt und Nachbargemeinden, deren Grund innerhalb der Mindestabstände liegt, werden …
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