SPÖ-LAbg. Wahl: „Alle Schulen sollen NS-Gedenkstätte besuchen!“ SPÖ-Extremismussprecher Erich Wahl begrüßt das einhellige Bekenntnis im heutigen Unterausschuss Extremismus zum Ausbau von flächendeckender Rechtsextremismus-Prävention in Oberösterreich. „Dass alle Fraktionen sich im […]

Unwürdige Vogel-Strauss-Politik von Schwarz-Blau. SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter Obwohl der erste bundesweite Kinderbetreuungsmonitor erst vor zwei Tagen den massiven Aufholbedarf von Oberösterreich hinsichtlich Kinderbildung belegte, stimmten ÖVP/FFP im heutigen Ausschuss für Gesellschaft […]

SP-Gemeindesprecher Höglinger: „Landtag braucht nach neuem Finanzausgleich aktualisierte Zahlen für überfälligen Transfergipfel“ Im morgigen Finanzausschuss des Landtags steht abermals der SPÖ-Antrag nach einem inneroberösterreichischen Finanzausgleich auf der Tagesordnung. „Die Liste […]

Trotz Zukunftsfonds bleibt OÖ bei Betreuungsquote wohl Letzter In einer gemeinsamen Sitzung des SPÖ-Landtagsklubs mit den SPÖ-Nationalratsabgeordneten aus Oberösterreich bildet die Sozialdemokratie einen breiten Schulterschluss für bessere Kinderbetreuung in Oberösterreich. […]